„Wir wollen Schöningen wirklich besser machen und reden nicht nur darüber“, schickt Ratsherr Günter Merkle (CDU) vorweg. Gemeinsam mit seinem Ratskollegen von der Grünen-Bürgerliste Lars Marschalleck reicht er einen Antrag mit konkreten Maßnahmenvorschlägen zu den „Problemimmobilien“ in der Stadt Schöningen ein. Dieser soll in der nächsten Ratssitzung beraten werden.

Eichendorfstraße in Schöningen

Der Antrag lautet:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schneider,

Hiermit beantragen wir folgenden Tagesordnungspunkt in die nächste Ratssitzung mit aufzunehmen Aussprache und Beschluss “Quartiersmanagement / Problemimmobilien” mit folgendem Beschlußvorschlag:

1.

Der Rat der Stadt Schöningen beauftragt die Verwaltung den Leerstand im Quartier Eichendorffstraße, Elmstraße sowie angrenzende Straßen zu ermitteln und zu kartographieren.

2.

Durch eine Befragung der Grundstückseigentümer im Quartier soll ein möglicher Investitionsstau festgestellt werden ( Kosten), es ist von Seiten der Verwaltung abzuklären, ob eine Verkaufsbereitschaft besteht. Wenn ja - gibt es bereits Preisvorstellungen für den Verkauf dieser Immobilien?

3.

Es ist in Erfahrung zu bringen, inwieweit bei den Grundstückseigentümern im Quartier eine Bereitschaft besteht, sich an einer Grundstücksentwicklungsgesellschaft zur Wertsteigerung des Immobilienbesitzes zu beteiligen?

4.

Die Verwaltung wird beauftragt , den bauplanungsrechtlichen Ist-Zustand im Quartier darzustellen und einen möglichen Entwicklungsrahmen aufzuzeigen.

5.

Die Verwaltung wird beauftragt , auf Landes-, Bundes- und Europaebene Förderprogramme zu ermitteln und über die entsprechenden Antragsvoraussetzungen zu berichten.

6.

Die Verwaltung wird beauftragt , die Konditionen für die Beauftragung eines Stadtentwicklungsbüros zu ermitteln und darüber zu berichten.

7.

Der Leitfaden zum Umgang mit Problemimmobilien vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (ISBN 978-3-87994-255-8 / Stand - Dezember 2019) ist von der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen. Auch außerhalb des v.g. Quartiers sollen von Seiten der Verwaltung für Problemimmobilien konkrete Beispiele erstellt werden und über die Ergebnisse / Möglichkeiten ist ebenfalls zu berichten.

Begründung :

Durch die beantragte Kartographierung und die Befragung sollen die Grundlagen zur Planung und Neuausrichtung des Quartiers ermittelt werden. Durch eine zukunftsweisende Neugestaltung soll eine Veränderung der geschichtlich geprägten Bergbausiedlung, hin zu einer modernen ökologisch geprägten Wohnform entwickelt werden, die eine hohe Attraktivität insbesondere für junge Familien besitzt. Durch moderne Bauformen soll der Grundstock für die Entwicklung eines gesunden Mikroklimas in der Stadt Schöningen geschaffen werden.

Problemimmobilien bedeuten in Schöningen eine große Herausforderung, die natürlich auch außerhalb des v. g. Quartiers angenommen werden müssen. Die mit Problemimmobilien verbundenen Phänomene sind so vielfältig, wie die Gründe ihrer Entstehung. Die von diesen Immobilien negativ ausgehenden Effekte (sowohl in städtebaulicher als auch in sozialer Hinsicht) sollten Anlass sein, das Geschehen wieder selber in die Hand zu nehmen und endlich Grenzen für den verantwortungslosen Umgang mit Immobilien aufzuzeigen.