Durch die coronabedingten Einschränkungen wurden auch in der Politik einige Prozesse digitaler. Aufgrund von Kontaktbeschränkungen fanden einige Sitzungen in den vergangenen Jahren sogar als reine Digitalformate statt. Für interessierte Bürger bot diese Form der Sitzungsdurchführung den Vorteil, sich unkompliziert über die Vorgänge und Entscheidungen in der Kommunalpolitik zu informieren.

Ratssitzungen auch in Zukunft online verfolgen - dank Initiative der CDU Fraktion Schöningen.

Mit dem Zusammentreten des neuen Rates im November letzten Jahres gab sich das Gremium auch eine neue Geschäftsordnung. Wir als CDU-Fraktion fanden es wichtig diese Gelegenheit zu nutzen, um den Bürgern diesen unkomplizierten Zugang auch weiterhin zu erhalten. Deshalb beantragten wir §2 der Geschäftsordnung um folgende Punkte zu ergänzen:

(4) Öffentliche Ratssitzungen werden über das Internet für die Bürgerinnen und Bürger per Livestream oder Videokonferenz zugänglich gemacht. Die Bereitstellung der Zugangsdaten erfolgt rechtzeitig vor der Sitzung über die Webseite der Stadt Schöningen. Grundlage für die Übertragung bilden die Bestimmungen nach § 10 der Hauptsatzung der Stadt Schöningen.

(5) Sitzungen der Fachausschüsse und der Ortsräte können analog zu Absatz 4 ins Internet übertragen werden. Die Entscheidung hierzu trifft der Bürgermeister im Benehmen mit der/dem Ausschussvorsitzenden bzw. Ortsbürgermeister/in.

Dieser Antrag wurde mit Mehrheit beschlossen und in die Geschäftsordnung aufgenommen. 

Wir als Fraktion freuen uns, dass wir zusammen mit den Ratskollegen und der Verwaltung eine bürgerfreundliche, unkomplizierte Teilnahmemöglichkeit geschaffen haben.

Die Links zur Teilnahme werden von der Stadt auf ihrer Webseite https://www.schoeningen.de veröffentlicht.