Die CDU-Ratsfraktion fordert die Stadtverwaltung auf, mehrere Themen in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung zu besprechen.
Diese Themen sollen besprochen werden:
- Weiterführung des Radweges von der Jugendherberge in Richtung
- Schöppenstedt . Wie stellt sich die Stadt dazu?
- Zurzeit gibt es eine Machbarkeitsstudie Zugverbindung Helmstedt - Schöningen vom Regionalverband BS. Die Stadt möge mit dem Regionalverband reden und die Machbarkeitsstudie zu erweitern, um im Zentrum der Stadt einen Haltepunkt bzw. Endstadion zu installieren.
- Am Beispiel Karlsruhe wurde das schon vor 40 Jahren realisiert. Hier fährt ein DB Zug als Straßenbahn zum Marktplatz In die Innenstadt. Wie steht die Stadt zu dieser Machbarkeitsstudie?
- Gibt es Überlegungen, ein Konzept zu entwickeln um die Beseitigung des Unrates speziell im Umfeld von Abfall -und Alt Kleidersammlungs Containern zu verbessern?
- Zurzeit gibt es in Schöningen wenige frei verfügbare Bauplätze. Wie stellt sich die Stadt dazu?
- Werden neue Bauplätze ausgewiesen, oder ist was in Planung?
- Jugendherberge - Was passiert damit ? Wir erwarten einen Sachstandsbericht !
- Wegmarken paläon - Stadt. Was ist genau geplant? Wann wird es wie umgesetzt?
- Innenstadtbelebung: Welche Ideen hat die Verwaltung hierzu?
- Marktplatz (Neubelebung Wochenmarkt) Belieferung der Geschäfte und Gastronomie (Poller) Welche Planungen gibt es seitens der Verwaltung, wenn die Sanierung abgeschlossen ist, wir bitten um Auskunft!
Antwort der Stadtverwaltung Schöningen: Aufgrund der bestehenden epidemischen Lage und der steigenden Anzahl von bestätigten Infektionsfällen wird beabsichtigt, auf die im Sitzungsplan vorgesehenen Ausschusssitzungen zu verzichten. Die von Ihnen vorgeschlagenen Themen bedürfen keiner Abstimmung und stellen lediglich einen Informationsbedarf Ihrerseits dar. Aus diesem Grund beantworte ich Ihnen die gestellten Fragen gerne in schriftlicher Form. Die Antworten stellen wir für alle Ratsmitglieder sichtbar ins SchöRIS ein. Sollte anschließend noch weiterer Beratungsbedarf bestehen, können die Themen selbstverständlich zu einem späteren Zeitpunkt erneut aufgegriffen werden. Die Einberufung einer Ausschusssitzung zur Beantwortung Ihrer Sachstandsanfragen halte ich aufgrund des steigenden Infektionsgeschehen für unverantwortlich.
Kommentar der CDU-Fraktion:
Was die Stadtverwaltung verschweigt: Eine Ratssitzung mit viel mehr Personen wurde auf Antrag der SPD sofort
auf die Tagesordnung gesetzt und im Eilverfahren wurde die Sitzung einberufen.
Es ging um Poller für die Zufahrten der des Marktplatzes.
Wir sind der Meinung, die Poller sind überflüssig, wichtig ist die Zufahrt zu den noch wenig verbliebenen Geschäften zu erhalten.
Das sind die Unterschiede.
